Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Tavolin OHG, Calwer Straße 17, 75365 Calw, (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Geschäftsbedingungen des Kunden (z.B. „Einkaufsbedingungen“) gelten nicht.
1.2 „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 Zustandekommen des Vertrags
2.1 Auf der Homepage des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über den „Online Shop“ auf der Website des Verkäufers, über eine Bestell-Schaltfläche im automatisierten, elektronischen Geschäftsverkehr abgeben. Zuvor wird er unmittelbar davor klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Eigenschaften der Ware(n), den Gesamtpreis einschließlich Steuern, und Fracht-, Liefer- oder Versandkosten informiert. Der Bestellvorgang ist so gestaltet, dass der Kunde mit seinem Bestellvorgang ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.
2.3 Mit Klicken auf den Bestellvorgang abschließende Bestell-Schaltfläche, gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. Der Kunde erhält im Anschluss eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung. Die Bestellbestätigung seitens des Verkäufers ist noch nicht die Annahme des Angebotes, diese dient lediglich als Information für den Erhalt der Anfrage.
2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätig beim Kunden maßgeblich ist oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Der Vertrag kommt zustande, wenn eine oder mehrere der zwei Varianten eintreten. Die Frist zur Annahme des Angebotes beginnt am Tag nach der Absendung des Angebotes durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebotes folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebotes mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Der Vertragsinhalt ist die Auftragsbestätigung bzw. den Begleitunterlagen zur Warensendung zu entnehmen.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch Lesen der auf dem Bildschirm seines Endgerätes dargestellten Informationen erkennen und seine Eingaben im Rahmen des Bestellprozesses laufend korrigieren. Des weiteren werden alle Eingaben vor verbindlichem Start der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster zusammengefasst und angezeigt.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail oder Telefon statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
3 Gesetzliches Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu [BGB §355].
4 Preise und Bezahlung
4.1 Die Preise auf der Homepage sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer und Lieferung.
4.2 Der Kunde erhält eine Rechnung zur bestellten Ware, welche der Kunde mittels Banküberweisung zu bezahlen hat.
4.3 Ware aus dem Onlineshop wird erst nach Geldeingang auf dem Konto des Verkäufers versandt.
4.4 Konfigurierte Ware wird zur Produktion freigegeben nach Geldeingang auf dem Konto des Verkäufers.
5 Lieferung und Versand
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Für die Abwicklung der Lieferung, ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6 Lieferfrist
6.1 Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
6.2 Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.
6.3 Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben unberührt.
7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten bzw.zu liefernden Ware vor.
8 Mängelhaftung
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts.
8.2 Besondere Bedingungen für Kundendienstleistungen und Garantien bestehen nicht.
8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.4 Der Käufer wurde darüber belehrt, dass Holz ein Naturprodukt ist, welches Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen des Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Derartige Beschaffenheiten stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen. Zur Holzpflege wurde der Kunde dahingehend belehrt, dass nach Empfehlung des Verkäufers der Kunden das Massivholzmöbel alle 4-6 Monate mit einem vom Verkäufer benannten Öl zu behandeln hat. Dies gewährt den regelmäßigen und dauerhaften Schutz des Holzes und die optische Schönheit. Sonne und Licht können im Lauf der Zeit Farbe und Struktur des Holzes verändern. Auch auf wechselnde Temperaturen und Luftfeuchtigkeit reagiert massives Holz und arbeitet. Eine Empfehlung der Stiftung Warentest lautet: durchschnittliche Raumtemperaturen 18-21 Grad Celsius bei 45-55 % relative Luftfeuchtigkeit.
8.5 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
9 Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
9.2 Bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses einem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören, gelten die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10 Gerichtsstand
10.1 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
11 Salvatorische Klausel
11.1 Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bedingungen nicht. Für die unwirksame Klausel soll in diesem Fall eine Bestimmung gefunden werden, die der unwirksamen Bestimmung ihrem Inhalt nach am nächsten kommt.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen